Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BSHG § 18
  Sozialhilferecht: Grenden des Anwendungsbereichs des § 18 Abs. 2 BSHG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

  Ermächtigung ; Träger der Sozialhilfe; Hilfeempfänger; Arbeitgeber; Abschluß eines Arbeitsvertrags

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ermächtigung ; Träger der Sozialhilfe; Hilfeempfänger; Arbeitgeber; Abschluß eines Arbeitsvertrags

Papierfundstellen

• NJW 1992, 2586 (Ls.)
• NVwZ 1992, 594
• DÖV 1992, 414

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 13.10.1983 - 5 C 66.82

  Heranziehung zu gemeinnütziger und zusätzlicher Arbeit - Verwaltungsakt - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.1991 - 4 L 1807/91

  Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (Urteil vom 13.10.1983, BVerwGE 68 S. 97), die Heranziehung.
• BVerwG, 10.02.1983 - 5 C 115.81

  Sozialhilfe - Arbeitsbegriff - Verweigerungsgrund - Hilfe zum Lebensunterhalt - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.1991 - 4 L 1807/91

  Vielmehr ist in den §§ 18 bis 20 BSHG vorgesehen, die "Hilfe zur Arbeit" als eine Art Hilfe in besonderen Lebenslagen zu regeln (BVerwG, Urteil vom 10.2.1983, BVerwGE 67 S. 1, 5 = FEVS Bd. 32 S. 265), da nicht angenommen werden kann, jeder Hilfesuchende sei willens und in der Lage, dem Selbsthilfegebot ohne Unterstützung durch den Sozialhilfeträger nachzukommen.
• BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 64/85

  Teilnahme an einer Maßnahme - Maßnahmeträger - Verschulden - Abbruch einer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.11.1991 - 4 L 1807/91

  Auch das Bundessozialgericht geht in ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 18.3.1986, BSGE 60 S. 50) zu der dem § 18 Abs. 2 BSHG ähnlichen Vorschrift des § 119 AFG davon aus, die dort erwähnte "Benennung eines Arbeitgebers" durch das Arbeitsamt sei kein Verwaltungsakt.

• OVG Niedersachsen, 11.06.2003 - 4 LB 522/02

  Behinderter; Belastung; besondere Belastung; Eingliederungshilfe; Einsatz; …

  Andererseits sind auch nicht nur solche Verpflichtungen einzubeziehen, deren Begründung die Gesichtspunkte wirtschaftlicher Lebensführung nicht verletzt (Senat, Urt. v. 9. Oktober 1991 - 4 L 22/90 -, DÖV 1992, 414 ; nachgehend BVerwG, Beschl. v. 22. Dezember 1992 - 5 B 22.92 -).